Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: Oktober 2015 | Version: 1.3

 

1. Allgemeine Bestimmungen / Geltung

1.1 Die sleepz GmbH (im Folgenden: „sleepz“ oder „Verkäufer“) bietet Kunden über den Online-Shop unter der Domain http://www.perfekt-schlafen.de als gewerbliche Anbieterin Waren zum Kauf an. Nachstehende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die über diesen Online-Shop zwischen sleepz und dem Kunden geschlossenen Verträge.

1.2 Kunden im Sinne der vorliegenden AGB sind Verbraucher wie auch Unternehmer.

1.2.1 Verbraucher ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.2.2 Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Die Lieferung der Waren erfolgt an eine gültige Versandadresse innerhalb Deutschlands.

1.4 Vertragssprache ist Deutsch.

 

2. Vertragsabschluss im Online-Shop / Vertragstextspeicherung

2.1 Sämtliche Angebote sind freibleibend. Insbesondere die in den Produktbeschreibungen enthaltenen Gewichts- und Maßangaben, Zeichnungen, Erläuterungen, Beschreibungen und Abbildungen sind branchenübliche Näherungswerte. Mit der Präsentation der Waren innerhalb des Online-Shops und der Einräumung der Möglichkeit zur Bestellung ist kein verbindliches Angebot seitens sleepz verbunden. Erst die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot an sleepz zum Abschluss eines Kaufvertrages über die in dem virtuellen Warenkorb enthaltenen Artikel dar. Wenn Kunden eine Bestellung bei sleepz aufgeben, sendet sleepz diesen an die von ihnen angegebene E-Mail-Adresse eine E-Mail zu, mit der der Eingang der Bestellung bestätigt und ggf. deren Einzelheiten aufgeführt werden (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt nur dann die Annahme des Angebotes durch sleepz dar, wenn sie mit einer Zahlungsaufforderung verbunden ist. Anderenfalls soll die Bestellbestätigung den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei sleepz eingegangen ist. Ein Kaufvertrag mit sleepz kommt erst dann zustande, wenn sleepz das Angebot des Kunden annimmt. Die Annahme des Angebots des Kunden durch sleepz kann nur innerhalb von zwei Tagen nach dem Eingang der Bestellung entweder durch Versendung einer Auftragsbestätigung von sleepz an den Kunden oder durch Versendung der bestellten Ware zur Auslieferung an den Kunden. Der Kunde verzichtet nach § 151 Satz 1 BGB auf den Zugang einer Annahmeerklärung.

2.2 Der Kunde hat die Möglichkeit, innerhalb des Online-Shops Produkte auszuwählen und zu bestellen. Vor Absendung der Bestellung ermöglicht sleepz dem Kunden, die Bestelldaten zu überprüfen und etwaige Eingabefehler zu berichtigen.

2.3 Für Kunden mit einem Kundenaccount wird der Vertragstext abrufbar gespeichert; er ist über den internen Kundenbereich nach Absendung der Bestellung abrufbar. Der Login erfolgt direkt über die Website von sleepz unter Angabe der E-Mail-Adresse sowie des zuvor vom Kunden selbst bestimmten Passwortes.

2.4 Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Der Abschluss des Kaufvertrages erfolgt daher unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer nicht oder nur teilweise zu leisten und ggf. von dem Vertrag zurückzutreten. Die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren; die Gegenleistung wird im Fall des Rücktritts unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.

 

3. Preise / Zahlungsbedingungen

3.1 Alle Preise stellen Endpreise dar – d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Umsatzsteuer. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist. Hinzu kommen Liefer- und Versandkosten, die von der Versandart, der Größe und dem Gewicht der vom Kunden bestellten Ware(n) abhängig sind und dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt werden können, wenn und soweit Liefer- und Versandkosten Bestandteil des Angebots sind; ist dies nicht der Fall, erfogt die Lieferung liefer- und versandtkostenfrei. Nähere Informationen finden sich unter Versand und Lieferung. Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, die im Falle einer Rückgabe der Ware durch den Käufer in Ausübung seines Widerrufsrechts entstehen, trägt sleepz. Bei Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden werden die Versandkosten rückerstattet.

3.2 sleepz akzeptiert die innerhalb des Online-Shops angeführten und dem Kunden zur Auswahl gestellten Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.

3.2.1 Im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung oder PayPal verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis zzgl. anfallender Liefer- und Versandkosten, wenn und soweit solche laut Angebot vom Kunden zu tragen sind, spätestens 14 Tage nach Erhalt der ihm mitgeteilten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Die Konto- bzw. Überweisungsdaten werden zusammen mit der Zahlungsaufforderung mitgeteilt.

3.3 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von sleepz unbestritten sind.

3.4 Verbraucher tragen nicht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auf dem Transportwege (vgl. im Einzelnen die nachfolgende Ziffer 4.3). Der Kunde ist dennoch berechtigt, eine (Transport-) Versicherung zu verlangen oder eine solche kann aufgrund weiterer Vertragsbedingungen vorgesehen sein. Verlangt der Kunde ausdrücklich eine (Transport-) Versicherung oder ist eine solche aufgrund der weiteren Vertragsbedingungen vorgesehen, ist sleepz berechtigt, die dadurch bedingten Mehrkosten dem Kunden gesondert in Rechnung zu stellen.

3.5 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist sleepz berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank für den Zeitpunkt der Bestellung bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. bei Verbrauchern und 8 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank für den Zeitpunkt der Bestellung bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. bei Unternehmern zu fordern. Falls sleepz ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist sleepz berechtigt, diesen geltend zu machen.

3.6 Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbestimmungen und Datenschutzhinweis der RatePAY GmbH
Um Ihnen attraktive Zahlungsarten anbieten zu können, arbeiten wir mit der RatePAY GmbH, Schlüterstraße 39, 10629 Berlin (nachfolgend "RatePAY") zusammen. Kommt bei Nutzung einer RatePAY-Zahlungsart ein wirksamer Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande, treten wir unsere Zahlungsforderung an RatePAY ab. Bei Nutzung der RatePAY-Zahlungsart Ratenzahlung, treten wir unsere Zahlungsforderung an die Partnerbank der RatePAY GmbH ab.
Wenn Sie eine der hier angebotenen RatePAY-Zahlungsarten wählen, willigen Sie im Rahmen Ihrer Bestellung in die Weitergabe Ihrer persönlichen Daten und die der Bestellung, zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung, sowie der Vertragsabwicklung, an die RatePAY GmbH ein. Alle Einzelheiten finden Sie in den zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Datenschutzhinweis für RatePAY-Zahlungsarten, die Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind und immer dann Anwendungen finden, wenn Sie sich für eine RatePAY-Zahlungsart entscheiden.

 

4. Liefer- und Versandbedingungen

4.1 Die Lieferung der Ware erfolgt, sofern nicht ausdrücklich eine Selbstabholung durch den Kunden vereinbart ist, auf dem Versandwege an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift.

4.2 Der Versand der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt innerhalb der im Artikel hinterlegten Lieferzeit nach Zahlungseingang. sleepz ist berechtigt, die Ware auch schon vor Zahlungseingang an den Kunden zu versenden. Der Versand per Spedition wird nach deutschem Speditionsrecht abgehandelt. Verlangt der Kunde eine Verbringung der Ware bis zur ersten abschließbaren Tür oder darüber hinaus, ist der Verkäufer berechtigt, die dadurch bedingten Mehrkosten dem Kunden gesondert in Rechnung zu stellen.

4.3 Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache stets mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

4.4 Macht der Kunde unzutreffende oder lückenhafte Angaben zu seiner Anschrift oder kann aus anderen Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, die Ware nicht abgeliefert werden, kommt der Kunde durch den erfolglosen Anlieferungsversuch des Transportunternehmens in Annahmeverzug. Ein Annahmeverzug des Kunden aus anderen Gründen bleibt unberührt. Annahmeverzug hat zur Folge, dass der Kunde für den Fall, dass die Kaufsache aus Gründen, die der Verkäufer nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat, beschädigt wird oder untergeht, zur Zahlung des Kaufpreises verpflichtet bleibt, während der Verkäufer die Leistung nicht mehr bewirken muss. Des Weiteren hat der Kunde dem Verkäufer die Kosten, die durch den Annahmeverzug sowie für die Erhaltung und Aufbewahrung der Kaufsache entstanden sind, zu erstatten. Wird der Versand auf Wunsch oder aus Verschulden des Kunden um mehr als zwei Wochen nach der Anzeige der Versandbereitschaft des Verkäufers verzögert, kann der Verkäufer pauschal für jeden Monat ein Lagergeld in Höhe von 0,3 % des Preises des Liefergegenstandes berechnen. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, dass dem Verkäufer kein Schaden oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist; dem Verkäufer ist der Nachweis gestattet, dass ein höherer Schaden entstanden ist. Weitergehende und sonstige Rechte des Verkäufers bleiben unberührt.

4.5 Macht höhere Gewalt (z.B. Naturkatastrophen jeder Art, insbesondere Unwetter, Überschwemmungen, Krieg, Terrorismus , Streiks oder Sabotage) die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht sleepzs ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden von sleepz unverzüglich erstattet.

4.6 sleepz kann außerdem die Leistung verweigern und von dem Kaufvertrag zurücktreten, soweit es zu einem Wegfall der Geschäftsgrundlage kommt, was z.B. der Fall ist, wenn die Leistung einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Kaufvertrages und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Interesse des Kunden an der Erfüllung des Kaufvertrages steht. Bereits gezahlte Beträge werden von sleepz unverzüglich erstattet.

 

5.

Widerrufsrecht für Verbraucher

Nachfolgend erhalten Sie eine Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechts bei Versandbestellungen. Eine über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist damit nicht verbunden. Insbesondere steht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht gewerblichen Wiederverkäufern zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (sleepz GmbH,Seestraße 35, 14974 Ludwigsfelde, Tel. 030 200970033, Fax. 030 200970025, E-Mail: support@perfekt-schlafen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Für Waren, die normal mit der Post zurückgesendet werden können, gilt:
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an sleepz GmbH, Brandenburg Park, Seestraße 35, 14974 Genshagen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Für Waren, die nicht normal mit der Post zurückgesendet werden können (nicht paketfähige Matratzen, Lattenroste, Schlafsofas, Betten und nicht paketfähige Möbel), gilt:
Wir holen die Waren ab. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Es existieren gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312g BGB), wobei wir uns vorbehalten, uns Ihnen gegenüber auf folgende Regelungen zu berufen:
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Muster für das Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An sleepz GmbH, Seestraße 35, 14974 Ludwigsfelde, Tel. 030 200970033, Fax. 030 200970025, E-Mail: support@perfekt-schlafen.de:

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

________

(*) Unzutreffendes streichen.


Hier geht es zum Online Formular

6. Probeschlafen

6.1. sleepz bietet dem Kunden die Möglichkeit des 30tägigen Probeschlafens für Artikel der Kategorien Matratzen und Lattenroste. Der Kunde ist berechtigt, gelieferte Waren der vorgenannten Kategorien im Rahmen einer bestimmungsgemäßen und üblichen Nutzung für einen Zeitraum von 30 Tagen ab Lieferung zu testen. Der 30tägige Testzeitraum endet vorzeitig, wenn der Kunde seine Vertragserklärung in Ausübung seines Widerrufsrechts widerruft; in diesem Fall endet der Testzeitraum mit der Absendung der Widerrufserklärung durch den Kunden. Ist der Kunde nicht zufrieden, nimmt sleepz aufgrund eines entsprechenden Verlangens des Kunden die betroffene Ware endgültig zurück, wenn der Kunde von sleepz die Rücknahme bis zum Ablauf des letzten Tages der 30tägigen Probephase in Textform (z.B. per E-Mail) verlangt und wenn sleepz nicht nach Ziffer 6.2 berechtigt ist, die Rücknahme zu verweigern. Der Rücktransport wird durch sleepz auf eigene Kosten organisiert.

6.2 Nach Eingang der Ware bei sleepz wird diese überprüft. sleepz erstattet dem Kunden den gezahlten Kaufpreis, wenn diese Überprüfung ergibt, dass die Ware nur bestimmungsgemäß und in üblicher Art und Weise genutzt wurde. Weist die Ware allerdings ungewöhnlich starke Gebrauchsspuren oder Beeinträchtigungen auf, z.B. Verschmutzungen, Risse, Kratzer, die durch eine unsachgemäße Behandlung oder eine übermäßige Beanspruchung durch den Kunden verursacht worden sein können, ist sleepz berechtigt, den Betrag des daraus entstandenen Wertverlusts vom Kaufpreis der jeweiligen Ware einzubehalten und nur den Restbetrag an den Kunden zu erstatten oder die Rücknahme ganz zu verweigern und keine Erstattung zu leisten. sleepz wird den Kunden in diesen Fällen über die beabsichtigte Vorgehensweise unter Verwendung der vom Kunden angegebenen E-Mail-Adresse unterrichten. Ist der Kunde mit der angekündigten Vorgehensweise nicht einverstanden, kann er auf eigene Kosten von sleepz die Rücksendung der Ware an sich verlangen; eine – auch teilweise – Erstattung des Kaufpreises ist in diesem Fall endgültig ausgeschlossen.

6.3. Das Widerrufsrecht des Verbrauchers nach Ziffer 5. bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

 

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehender Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von sleepz. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen; insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen.

 

8. Rechte bei Mängeln der Sache (Gewährleistung)

8.1 Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art sind an sleepz über die unten angeführten Kontaktdaten zu richten.

8.2 Ein bereits bei der Lieferung mangelhaftes Produkt (Gewährleistungsfall) wird sleepz nach Wahl des Kunden – bei Unternehmern als Kunden nach Wahl sleepzs – auf Kosten von sleepz durch ein mangelfreies ersetzen oder fachgerecht reparieren lassen (Nacherfüllung). Der Kunde wird darauf hingewiesen dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, wenn das Produkt bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hatte. Ein Gewährleistungsfall liegt insbesondere in folgenden Fällen nicht vor:

a) bei Schäden, die beim Kunden durch Missbrauch, unsachgemäßen Gebrauch oder unsachgemäße Behandlung, insbesondere, jedoch ohne Beschränkung hierauf, durch Verwendung einer mangelhaften Unterlage oder durch überdurchschnittlichen Gebrauch des Artikels, entstanden sind;

b) bei Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die Produkte beim Kunden schädlichen äußeren Einflüssen ausgesetzt worden sind (insbesondere, jedoch ohne Beschränkung hierauf, extremen Temperaturen, Feuchtigkeit, außergewöhnlicher physikalischer, chemischer oder elektrischer Beanspruchung, Spannungsschwankungen, Blitzschlag, statischer Elektrizität, Feuer).

8.3 sleepz leistet ferner keine Gewähr für einen Fehler, der durch unsachgemäße Reparatur durch einen nicht vom Hersteller autorisierten Servicepartner entstanden ist.

8.4 Erfordert die vom Kunden gewünschte Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung oder Reparatur) einen Aufwand, der in Anbetracht des Produktpreises unter Beachtung des Vertragsinhaltes und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des Kunden steht – wobei insbesondere der Wert des Kaufgegenstandes im mangelfreien Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen sind, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann –, beschränkt sich der Anspruch des Kunden auf die jeweils andere Art der Nacherfüllung. Das Recht von sleepz, auch diese andere Art der Nacherfüllung unter der vorgenannten Voraussetzung zu verweigern, bleibt unberührt.

8.5 Sowohl für den Fall der Reparatur als auch für den Fall der Ersatzlieferung ist der Kunde verpflichtet, das Produkt auf Kosten von sleepz unter Angabe der Bestellnummer an die von sleepz angegebene Rücksendeadresse einzusenden. Vor der Einsendung hat der Kunde von ihm eingefügte oder angebrachte Gegenstände aus oder von dem Produkt zu entfernen. sleepz ist nicht verpflichtet, das Produkt auf das Vorhandensein solcher Gegenstände zu untersuchen. Für den Verlust solcher Gegenstände haftet sleepz nicht, es sei denn, es war bei Rücknahme des Produktes für sleepz ohne Weiteres erkennbar, dass ein solcher Gegenstand in oder an dem Produkt vorhanden war (in diesem Fall informiert sleepz den Kunden und hält den Gegenstand für den Kunden zur Abholung bereit; der Kunde trägt die dabei entstehenden Kosten).

8.6 Offensichtliche Mängel sind durch Unternehmer innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware über obig aufgeführte Kontaktdaten anzuzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.

8.7 Im Fall von Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese unverzüglich an den Verkäufer mitzuteilen und diesen bei der Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber dem jeweiligen Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung nach besten Kräften zu unterstützen. Bei offensichtlichen Schäden verpflichtet sich der Kunde die Annahme der Ware zu verweigern. Will der Kunde die Annahme wegen der Geringfügigkeit des Schadens nicht verweigern, ist er verpflichtet, dies schriftlich festzuhalten, sich durch den Auslieferer quittieren zu lassen und eine Kopie des quittierten Schriftstücks unverzüglich an sleepz zu übersenden, wobei eine Übersendung per E-Mail genügt.

8.8 Sendet der Kunde die Ware ein, um ein Austauschprodukt zu bekommen, richtet sich die Rückgewähr des mangelhaften Produktes nach folgender Maßgabe: Sofern der Kunde die Ware zwischen Lieferung und Rücksendung in mangelfreiem Zustand benutzen konnte, hat dieser den Wert der von ihm gezogenen Nutzungen zu erstatten. Für einen nicht durch den Mangel eingetretenen Untergang oder die weitere Verschlechterung der Ware sowie für die nicht durch den Mangel eingetretene Unmöglichkeit der Herausgabe der Ware im Zeitraum zwischen Lieferung der Ware und Rücksendung der Ware hat der Kunde Wertersatz zu leisten. Der Kunde hat keinen Wertersatz für die durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entstandene Verschlechterung der Ware zu leisten. Die Pflicht zum Wertersatz entfällt für die Rücksendung eines mangelhaften Produktes im Gewährleistungsfall ferner, wenn sleepz die Verschlechterung oder den Untergang zu vertreten hat oder der Schaden auch bei sleepz eingetreten wäre.

8.9 Die Schadensersatzpflicht des Kunden bei einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung der Rücksendungspflicht richtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

8.10 Der Kunde kann nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern, wenn die Reparatur oder Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist nicht zu einem vertragsgerechten Zustand des Produktes geführt hat.

8.11 Darüber hinaus können auch Ansprüche gegen den Hersteller im Rahmen einer von diesem eingeräumten Garantie bestehen, die sich nach den entsprechenden Garantiebedingungen richten.

8.12 Die gesetzliche Gewährleistung von sleepz endet zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware durch den Kunden.

8.13 Vorbehaltlich Satz 2 ist zur Geltendmachung etwaiger Gewährleistungs- und/oder Haftungsansprüche die Vorlage des Originalbeleges (Rechnung) erforderlich. Das Recht des Kunden, den Erwerb von sleepz anders als durch Vorlage des Originalbelegs nachzuweisen, bleibt unberührt.

 

9. Rücksendung

9.1 Der Kunde sollte bei der Rücksendung der Ware und des Zubehörs in jedem Fall nach Möglichkeit die Originalverpackung, auch wenn diese durch eine Öffnung zur Funktionsprüfung beschädigt sein sollte, verwenden. Eine Verpflichtung des Kunden zur Verwendung der Originalverpackung besteht nicht, allerdings kann hierdurch ggf. verhindert werden, dass sleepz von dem Kunden unter Umständen Wertersatz wegen der fehlenden Originalverpackung verlangen muss.

9.2 Wenn der Kunde eine unnötig teure Versandart für die Rücksendung wählt, ist der Kunde verpflichtet, die gegenüber einer günstigen Versandart erhöhten Kosten an sleepz zu zahlen, wenn die Kosten der Rücksendung von sleepz zu tragen sind.

 

10. Andere Unternehmen, Plattformen

10.1 Es ist möglich, dass andere Unternehmen als sleepz über die Webseite www.perfekt-schlafen.de Dienstleistungen oder Waren verkaufen („Drittanbieter“). Ferner ist es möglich, dass sleepz Links zu Seiten von verbundenen Firmen und bestimmten anderen Unternehmen zur Verfügung stellt. Auch wenn sleepz Betreiber des Internet-Portals www.perfekt-schlafen.de ist, ist sleepz weder Käufer noch Verkäufer solcher Drittanbieter-Leistungen; vertragliche, insbesondere kaufvertragliche, Beziehungen kommen ausschließlich mit dem Drittanbieter zustande. sleepz ist daher auch nicht für die Untersuchung und Bewertung solcher Angebote Dritter verantwortlich und sleepz leistet keine Gewähr für solche Angebote oder die Inhalte auf verlinkten Webseiten. sleepz übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für Handlungen, Waren und Inhalte solcher dritter Personen. Der Drittanbieter ist verantwortlich für den Verkauf der Drittanbieter-Leistungen, für jegliche Reklamationen von Seiten seiner Käufer sowie alle anderen Angelegenheiten, die durch den Vertrag mit dem Drittanbieter entstehen. sleepz unterrichtet darüber, wenn eine dritte Person in den Geschäftsvorgang einbezogen ist und sleepz ist berechtigt, die Informationen des Kunden in Bezug auf diesen Geschäftsvorgang dieser dritten Person mitzuteilen. Datenschutzerklärungen und andere Nutzungsbedingungen solcher Dritter sind sorgfältig zu lesen.

10.2 Es ist möglich, dass der Kunde Ware von sleepz über Drittanbieter-Plattformen oder aufgrund von Kooperationen mit Drittanbietern (z.B. Gutscheinportalen) von sleepz zu reduzierten Kaufpreisen erwerben kann. Sofern der Kunde aufgrund der Nutzung einer Drittanbieter-Plattform unmittelbar Verträge mit dem Drittanbieter eingeht, ist dieser Drittanbieter als Vertragspartner für die Abwicklung des Vertrages zuständig.

10.3 Im Fall einer Rückabwicklung von Verkäufen, in die auf Initiative des Kunden ein Drittanbieter (z.B. ein Gutscheinportal) einbezogen wurde, der hierüber eine vertragliche Vereinbarung mit sleepz hat, ist die Rückabwicklung unter Einbeziehung des Drittanbieters durchzuführen; dies dient u.a. dazu sicherzustellen, dass Erstattungsansprüche von sleepz gegen den Drittanbieter aufgrund der Rückabwicklung erfasst und durch den Drittanbieter zeitnah erfüllt werden. sleepz steht im Rahmen der Rückabwicklung ein Zurückbehaltungsrecht zu, bis die Einbeziehung des Drittanbieters sichergestellt ist.

 

11. Haftung

11.1 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet sleepz nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel des Kaufgegenstandes verursachte Schäden haftet sleepz nicht.

11.2 Unabhängig von einem Verschulden von sleepz bleibt eine Haftung von sleepz bei arglistigem Verschweigen des Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie unberührt. Die Herstellergarantie ist eine Garantie des Herstellers und stellt keine Übernahme einer Garantie durch sleepz dar.

11.3 Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von sleepz für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.

11.4 Die Regelung der 8.13 findet entsprechende Anwendung.

 

12. Datenschutz

12.1 Die Bestell- und Adressdaten der Kunden werden gespeichert. Die Speicherung und Verwendung dieser Daten erfolgt im Rahmen der Auftragsabwicklung (auch durch Übermittlung an die zur Auftragsabwicklung eingesetzten Partner oder Versandunternehmen), für eventuelle Gewährleistungsfälle und zu eigenen Werbezwecken. Der Kunde kann der Nutzung seiner Daten für Werbezwecke jederzeit durch einfache Mitteilung an sleepz widersprechen.

12.2 Nach dem Bundesdatenschutzgesetz hat der Kunde ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wendet sich der Kunde bitte an:

sleepz GmbH
Seestraße 35
14974 Ludwigsfelde

 

13. Schlussbestimmungen

13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

13.2 Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

13.3 Sofern Kunden entgegen ihren Angaben bei der Bestellung keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben oder nach Vertragsabschluss ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis Berlin.

13.4 Die Geltung zwingender gesetzlicher Bestimmungen bleibt unberührt.

13.5 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig oder undurchfühbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages und der AGB im Übrigen nicht berührt. sleepz und der Kunde verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige oder undurchfühbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.

13.6 sleepz behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Einschränkungen Änderungen der eigenen Regeln und Bedingungen inklusive dieser AGB und der Versandinformationen vorzunehmen. Der Kunde unterliegt den Bedingungen inklusive der AGB, die zu dem Zeitpunkt in Kraft sind, in dem der Kunde gegenüber sleepz ein Angebot abgibt. Sollte eine der Bedingungen, insbesondere auch aus diesen AGB, für nichtig, unwirksam oder für undurchführbar gehalten werden, gilt diese Regelung/Bedingung in jedem Fall als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchführbarkeit aller verbleibenden Regelungen und Bedingungen nicht.

13.7 sleepz behält sich vor, im Einzelfall aus Gründen der Kulanz von einzelnen Bestimmungen dieser AGB zu Gunsten des Kunden abzuweichen. Ein Anspruch des Kunden auf solche Abweichungen aus Kulanzgründen besteht nicht; die Entscheidung liegt stets im freien Ermessen von sleepz; dies gilt z.B. auch dann, wenn sleepz in der Vergangenheit gegenüber dem oder den gleichen Kunden oder in ähnlichen Situationen bereits einmal oder mehrfach aus Kulanzgründen von den Bestimmungen dieser AGB abgewichen ist.

13.8 Sollten Kunden diese AGB verletzen und sleepz hiergegen nichts unternehmen, so liegt darin in keinem Fall ein Verzicht seitens sleepz auf irgendwelche Rechte; vielmehr ist sleepz weiterhin berechtigt, von seinen Rechten bei jeder Gelegenheit, in der Kunden diese AGB verletzten oder verletzt haben, Gebrauch zu machen.

 

sleepz GmbH
vertreten durch Geschäftsführer Youssef Hassan
Seestraße 35
14974 Ludwigsfelde
Deutschland

Telefon: 030 200970033
Telefax: 030 200970025
E-Mail: support@perfekt-schlafen.de
USt-IdNr.: DE815413810
Eingetragen beim Amtsgericht Potsdam, HRB 27538 P