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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Oktober 2011 | Version: 2.02

1. Allgemeine Bestimmungen / Geltung

1.1
Die i‐ways sales solutions GmbH (im Folgenden: I‐WAYS) bietet Kunden über den
Online‐Shop unter der Domain http://www.perfekt-schlafen.de als gewerbliche
Anbieterin Waren zum Kauf an. Nachstehende allgemeine Geschäftsbedingungen
(AGB) gelten für die über diesen Online‐Shop zwischen I‐WAYS und dem Kunden
geschlossenen Verträge.

1.2
Kunden im Sinne der vorliegenden AGB sind Verbraucher wie auch Unternehmer.

1.2.1
Verbraucher ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird
und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.2.2
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3
Die Lieferung der Waren erfolgt an eine gültige Versandadresse innerhalb Deutschlands.

1.4
Vertragssprache ist Deutsch.

2. Vertragsabschluss im Online‐Shop / Vertragstextspeicherung

2.1
Sämtliche Angebote sind freibleibend. Insbesondere die in den Produktbeschreibungen enthaltenen Gewichts- und Maßangaben, Zeichnungen, Erläuterungen, Beschreibungen und Abbildungen sind branchenübliche Näherungswerte.
Die innerhalb des Online‐Shops dargestellten Produkte stellen keine I‐WAYS bindenden
Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an Kunden, ein
verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.

2.2
Der Kunde hat die Möglichkeit, innerhalb des Online‐Shops Produkte auszuwählen und
zu bestellen. Vor Absendung der Bestellung ermöglicht I‐WAYS dem Kunden, die
Bestelldaten zu überprüfen und etwaige Eingabefehler zu berichtigen.

2.3
Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen „Warenkorb“ gibt der Kunde eine
Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang der Bestellung wird
I‐WAYS dem Kunden gegenüber unverzüglich bestätigen.

2.4
I‐WAYS ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen
nach Zugang der Bestellung anzunehmen. Der Kaufvertrag kommt mit der Annahme
der Bestellung durch I‐WAYS zustande.

2.5
Der Vertragstext wird gespeichert; er ist über den internen Kundenbereich weiterhin
nach Absendung der Bestellung abrufbar. Der Login erfolgt direkt über die Website
von I‐WAYS unter Angabe der E‐Mail‐Adresse sowie des zuvor vom Kunden selbst
bestimmten Passwortes.

2.6
Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Der Abschluss eines Kaufvertrages erfolgt daher unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer nicht oder nur teilweise zu leisten. Die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren; die Gegenleistung wird im Fall des Rücktritts unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.

 

3. Preise / Zahlungsbedingungen

3.1
Alle Preise stellen Endpreise dar – d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile
einschließlich anfallender Umsatzsteuer.

3.2
I‐WAYS akzeptiert die innerhalb des Online‐Shops angeführten und dem Kunden zur Auswahl gestellten Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.

3.2.1
Im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung oder PayPal verpflichtet sich der Kunde,
den Kaufpreis zzgl. anfallender Liefer‐ und Versandkosten spätestens 14 Tage nach
Erhalt der ihm mitgeteilten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Die Konto- bzw.
Überweisungsdaten werden zusammen mit der Zahlungsaufforderung mitgeteilt.

3.3
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch
auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

3.4
Bei der Versendung von Waren sowohl im Inland auf Inseln als auch ins Ausland fallen zusätzliche Liefer- und Versandkosten an. Der Verkäufer ist berechtigt, die dadurch bedingten Mehrkosten dem Kunden gesondert in Rechnung zu stellen.
Verlangt der Kunde ausdrücklich eine (Transport-) Versicherung oder ist eine solche aufgrund der weiteren Vertragsbedingungen vorgesehen, ist der Verkäufer berechtigt, die dadurch bedingten Mehrkosten dem Kunden gesondert in Rechnung zu stellen.

 

4. Liefer‐ und Versandbedingungen

4.1
Die Lieferung der Ware erfolgt, sofern nicht ausdrücklich eine Selbstabholung durch
den Kunden vereinbart ist, auf dem Versandwege an die vom Kunden mitgeteilte
Lieferanschrift.

4.2
Der Versand der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt innerhalb der im Artikel hinterlegten Lieferzeit nach Zahlungseingang.

Der Versand per Spedition wird nach deutschem Speditionsrecht abgehandelt. Verlangt der Kunde eine Verbringung der Ware bis zur ersten abschließbaren Tür oder darüber hinaus, ist der Verkäufer berechtigt, die dadurch bedingten Mehrkosten dem Kunden gesondert in Rechnung zu stellen.

4.3
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache stets mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
4.4
Wird der Versand auf Wunsch oder aus Verschulden des Kunden um mehr als zwei Wochen nach der Anzeige der Versandbereitschaft des Verkäufers verzögert, kann der Verkäufer pauschal für jeden Monat ein Lagergeld in Höhe von 0,3 % des Preises des Liefergegenstandes berechnen. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, dass dem Verkäufer kein Schaden oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist; dem Verkäufer ist der Nachweis gestattet, dass ein höherer Schaden entstanden ist. Weitergehende Rechte des Verkäufers bleiben unberührt.

 

5. Widerrufsrecht und ‐folgen

Verbrauchern, nicht aber auch Unternehmern steht nach den fernabsatzrechtlichen
Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Für den Fall der Ausübung dieses fernabsatzrechtlichen Widerrufsrechts vereinbaren die Vertragsparteien, dass der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Als Verbraucher haben Sie daher das Recht, ihre
Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief, Fax, E‐Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt
nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim
Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor
Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2
EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

i‐ways sales solutions GmbH, Kurfürstendamm 125 a in 10711 Berlin / Deutschland
Fax: +49(0)30 – 288 832 829
E‐Mail: perfekt-schlafen@i‐ways.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile)
nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren
beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die
Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur
leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware,
wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen
sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns
mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Laut § 312d Punkt 4 Absatz 1 besteht kein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Die im Sondermaß bestellten Matratzen und Lattenroste sind keine standardisierten Massenwaren sondern nach Kundenspezifikation angefertigt, weshalb sie vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind.

Ende der Widerrufsbelehrung

6. Eigentumsvorbehalt

I‐WAYS behält sich das Eigentum an den verkauften Sachen bis zur vollständigen
Zahlung des Kaufpreises vor.

7. Rechte bei Mängeln der Sache (Gewährleistung)

Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art sind an I‐WAYS über die unten
angeführten Kontaktdaten zu richten.

7.1
Keine Gewährleistung besteht bei solchen Schäden, die infolge einer unsachgemäßen
Verwendung oder Behandlung, insbesondere einer mangelhaften Unterlage oder aber überdurchschnittlichen Gebrauchs des Artikels durch den Kunden entstanden sind.

7.2
Ist die Kaufsache mangelhaft, hat der Kunde, wenn und soweit die Voraussetzungen
der gesetzlichen Vorschriften zu den Rechten bei Mängeln vorliegen, einen Anspruch
auf Nacherfüllung nach §§ 437 Nr. 1, 439 BGB.

7.2.1
Verbraucher haben insoweit die Wahl, ob Nacherfüllung durch Nachbesserung oder
Ersatzlieferung erfolgen soll. I‐WAYS bleibt jedoch berechtigt, die Art der gewählten
Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich
ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den
Verbraucher bleibt.

7.2.2
Gegenüber Unternehmern leistet I‐WAYS für Mängel der Ware zunächst nach eigener
Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

7.2.3
Die in § 437 Nr. 2 u. 3 BGB bestimmten Rechte des Käufers bei Mängeln bleiben von
den Regelungen der Ziffern 7.2.1 bis einschließlich 7.2.2 dieser AGB unberührt.

7.3
Die in §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben
von den Regelungen der Ziffern 7.2 bis einschließlich 7.2.3 dieser AGB unberührt.

7.4
Offensichtliche Mängel sind durch Unternehmer innerhalb einer Frist von 2 Wochen
ab Empfang der Ware über obig aufgeführte Kontaktdaten anzuzeigen; ansonsten ist
die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Wahrung
der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.

7.5
Im Fall von Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese unverzüglich an den Verkäufer mitzuteilen und diesen bei der Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber dem jeweiligen Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung nach besten Kräften zu unterstützen. Bei offensichtlichen Schäden verpflichtet sich der Kunde die Annahme der Ware zu verweigern.

8. Schlussbestimmungen

8.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag
nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl
nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des
Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
entzogen wird.

8.2
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über
den internationalen Warenkauf (UN‐Kaufrecht) finden keine Anwendung.

i‐ways sales solutions GmbH
vertreten durch den Geschäftsführer: Silvio von Krüchten
Kurfürstendamm 125 a in 10711 Berlin / Deutschland
Fon: +49(0)30 – 280 462 76 / Fax: +49(0)30 – 288 832 829 / E‐Mail: perfekt-schlafen@i‐ways.de
USt‐Ident.Nr.: DE 814727405 /
Handelsregister: Amtsgericht Berlin (Charlottenburg) [HRB 103417 B]

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